Zeitplan für die Umsetzung der Aufträge der Beratung in den Gremien

Die Verwaltung legt Informationen zum Zeitplan für die Umsetzung von Aufträgen aus Gremienberatungen sowie zu den daraus resultierenden personellen Bedarfen vor. Dies erfolgt als Reaktion auf einen vorangegangenen Beschluss zur Vorlage eines entsprechenden Zeitplans.

Für den Regionalplan Ruhr wird derzeit ein Zeitplan für die weiteren Verfahrensschritte erarbeitet, der der Verbandsversammlung zeitnah vorgelegt werden soll. Die geplanten Daten für die Aufstellungsbeschlüsse der laufenden Regionalplanänderungsverfahren sind in einer tabellarischen Anlage enthalten.

Hinsichtlich des sachlichen Teilplans „Regionale Kooperationsstandorte“ wird eine Veröffentlichung in den Amtsblättern für Ende Februar oder Anfang März angestrebt. Die Fassung des Erarbeitungsbeschlusses ist für Juni 2020 vorgesehen, worauf ein Beteiligungsverfahren folgen soll. Über die Durchführung einer Erörterung wird nach der Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen entschieden.

Zur personellen Situation in der Verwaltung wird mitgeteilt, dass Mitarbeiter des Referats für staatliche Regionalplanung die verschiedenen Verfahren betreuen. Während einzelne Mitarbeiter die laufenden Planänderungsverfahren und den sachlichen Teilplan bearbeiten, sind alle 14 Mitarbeitenden des Referats an der Auswertung der Stellungnahmen zum Regionalplan Ruhr beteiligt. Zudem stehen Stellenausschreibungen für drei zusätzliche Planerstellen bevor; eine Stelle für Verkehrsplanung wird ab März neu besetzt, während eine weitere Stelle entfristet wurde.