Steinkohlekraftwerk Datteln 4, Genehmigungsverfahren Hier: Stellungnahme zur Antragstellung

Die Berichtsvorlage 13/0196 der Regionaldirektorin befasst sich mit dem Genehmigungsverfahren des Steinkohlekraftwerks Datteln 4. Gegenstand des Dokuments ist eine Stellungnahme zur Antragstellung im Rahmen der Tätigkeit der Regionalplanungsbehörde.

Der vorliegende Sachbericht der Verwaltung wurde für die Beratung in den entsprechenden Gremien des Regionalverbands zur Kenntnisnahme vorgelegt. Die Beratungsfolge sah Termine im Planungsausschuss am 27. Mai 2015 sowie im Verbandsausschuss am 8. Juni 2015 vor, gefolgt von der Verbandsversammlung am 19. Juni 2015. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Sachbericht der Verwaltung lediglich zur Kenntnis nimmt.

Aus der Vorlage geht hervor, dass durch die Berichterstattung keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Planung ist für die Erstellung des Berichts verantwortlich. Die Dokumentation dient der Information der politischen Entscheidungsträger über den aktuellen Stand des Genehmigungsverfahrens im Kontext der regionalen Planung.