Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2016 Beratung und Beschlussfassung

Die Beschlussvorlage 13/0354 der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster befasst sich mit der Gefährdungsabschätzung und der Sanierung von Altlasten sowie dem entsprechenden Förderprogramm für das Jahr 2016. Die Vorlage wurde im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung der Bezirksregierungen erstellt und dient der Beratung und Beschlussfassung in den zuständigen Gremien des Regionalverbands Ruhr.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die Dringlichkeitsliste „Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten 2016“ sowie die Förderliste 2016 für Maßnahmen des Bodenschutzes im Verbandsgebiet zur Kenntnis nimmt und den darin vorgesehenen Maßnahmen zustimmt. Die Vorlage umfasst neben der Sachverhaltsdarstellung auch die detaillierten Listen der geplanten Maßnahmen und Förderungen.

Die Vorlage wurde im Rahmen der Vorberatung im Umweltausschuss sowie im Planungsausschuss behandelt und lag zur Entscheidung in der Sitzung des Verbandsausschusses am 30. November 2015 sowie in der Sitzung der Verbandsversammlung am 10. Dezember 2015 vor. Die Einreichung der gemeinsamen Sitzungsvorlage erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes im Namen der Regierungspräsidentinnen und des Regierungspräsidenten der beteiligten Regierungsbezirke Düsseldorf, Arnsberg und Münster.