Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten je Maßnahme: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2016

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0356 dient der Festlegung der Prioritätenliste für das Jahr 2016 im Rahmen des Programms zum Um- und Ausbau von Landesstraßen. Das Programm umfasst Maßnahmen, deren Gesamtkosten sich auf bis zu 3 Millionen Euro pro Einzelmaßnahme belaufen.

Die Vorlage wurde im Rahmen einer gemeinsamen Sitzungsvorlage der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt, gemäß den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes. Der Verbandsausschuss ist für die Federführung der Vorlage zuständig. Der Beschlussvorschlag sieht vor, die Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2016 gemäß der in der Anlage 1 aufgeführten Liste zu verabschieden. Diese Anlage enthält eine Liste der ersten 30 Prioritäten sowie weitere Maßnahmen des Programms.

Die Vorlage durchlief die entsprechenden Vorberatungsprozesse in den Gremien Planungsausschuss, Umweltausschuss und Verbandsausschuss, bevor sie zur Endberatung in die Verbandsversammlung vorgelegt wurde. Die fachliche Bearbeitung der Unterlagen erfolgte durch die zuständigen Fachabteilungen der Bezirksregierungen.