Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen: Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2016

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0358 dient der Festlegung der Prioritätenliste für das Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen im Jahr 2016. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen der Regierungsbezirke Düsseldorf und Arnsberg sowie des Regierungspräsidenten des Regierungsbezirks Münster erstellt.

Gegenstand des Beschlussvorschlags für die Sitzung der Verbandsversammlung ist die Verabschiedung der Priorisierung der Maßnahmen für das kommende Planungsjahr. Die Grundlage für die Entscheidung bildet die in der Anlage 1 der Vorlage aufgeführte Liste. Diese umfasst eine Auswahl der 30 wichtigsten Maßnahmen sowie weitere ergänzende Maßnahmen für den Radwegebau entlang der Landesstraßen.

Die Vorlage wurde im Rahmen eines gemeinsamen Verfahrens zur Vorberatung in den zuständigen Gremien vorgelegt. Neben dem Verbandsausschuss waren der Umweltausschuss sowie der Planungsausschuss in den Beratungsprozess einbezogen. Die rechtliche Grundlage für die Einreichung dieser gemeinsamen Sitzungsvorlage findet sich in den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes. Federführend für das Dokument ist die Bezirksregierung Düsseldorf.