Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplan NRW 2017 hier: Anmeldung von Projektvorschläge zur fachlichen Bewertung

Die vorliegende Beschlussvorlage mit der Nummer 13/0359 dient der Anmeldung von Projektvorschlägen zur fachlichen Bewertung im Rahmen der Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2017. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen und des Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Düsseldorf, Arnsberg und Münster erstellt.

Der Verbandsausschuss übernimmt die Federführung für dieses Verfahren. Die Vorlage wurde zur Beratung in den Planungsausschuss, den Umweltausschuss sowie den Verbandsausschuss vorgelegt, wobei die abschließende Entscheidung in der Sitzung der Verbandsversammlung am 11. Dezember 2015 vorgesehen ist.

Gegenstand des Beschlussvorschlags ist die Verabschiedung der in der Anlage aufgeführten Projektvorschläge, die das Gebiet des Regionalverbands Ruhr (RVR) betreffen. Die Grundlage für die Einreichung dieser Vorschläge bildet das Landesplanungsgesetz, konkret § 6 Satz 5 in Verbindung mit § 9 Absatz 2 ff. des Landesplanungsgesetzes (LPlG). Die zuständigen Bezirksregierungen sind für die fachliche Prüfung und die Koordination der Projektvorschläge im Rahmen des laufenden Planungsverfahrens verantwortlich.