Regionaler Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2017 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans (Titel 777 13)

Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0681 befasst sich mit dem regionalen Vorschlag zum Jahresbauprogramm 2017 für die Maßnahmen des Landesstraßenausbauplans (Titel 777 13). Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen der Regierungsbezirke Arnsberg und Düsseldorf sowie des Regierungspräsidenten von Münster erstellt.

Der Inhalt der Vorlage dient der Information über den aktuellen Sachstand bezüglich der geplanten Maßnahmen im Bereich des Landesstraßenausbaus für das Jahr 2017. Die zuständige Stelle der Bezirksregierung Arnsberg übernimmt dabei die Federführung für die gemeinsame Sitzungsvorlage. Die Vorlage wurde gemäß den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes (§ 6 Satz 5 i.V.m. § 9 Abs. 2 ff. LPlG) zur Beratung vorgelegt.

Der Beschlussvorschlag für die Sitzung des Strukturausschusses des Regionalverbands Ruhr sieht vor, den vorliegenden Sachstand zur Kenntnis zu nehmen. Die entsprechenden Termine für die Vorberatung im Strukturausschuss sowie die weiteren Sitzungen im Verbandsausschuss und in der Verbandsversammlung waren für den Zeitraum zwischen dem 22. November und dem 9. Dezember 2016 angesetzt.