Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans 2017 - Sachstand

Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0682 informiert über den aktuellen Sachstand zur Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans für das Jahr 2017. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen der Regierungsbezirke Arnsberg und Düsseldorf sowie des Regierungspräsidenten des Regierungsbezirks Münster erstellt.

Die gemeinsame Sitzungsvorlage basiert auf den gesetzlichen Vorgaben des Landesplanungsgesetzes, konkret gemäß § 6 Satz 5 in Verbindung mit § 9 Absatz 2 ff. des Landesplanungsgesetzes (LPlG). Der Inhalt der Vorlage dient der Information der zuständigen Gremien im Regionalverband Ruhr.

Für die parlamentarische Beratung ist ein Prozess vorgesehen, der im Strukturausschuss am 22. November 2016 beginnt. Im Anschluss sind die Beratung im Verbandsausschuss am 28. November 2016 sowie in der Verbandsversammlung am 9. Dezember 2016 vorgesehen. Der vorgeschlagene Beschluss für die Sitzung des Strukturausschusses sieht vor, den dargelegten Sachstand lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Die fachliche Bearbeitung der Vorlage erfolgte durch die zuständigen Mitarbeiter der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster.