Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2017

Die Beschlussvorlage 13/0683 befasst sich mit der Priorisierung von Maßnahmen im Rahmen des Programms Radwegebau an bestehenden Landesstraßen für das Jahr 2017. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen und des Regierungspräsidenten der Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt und dient als gemeinsame Sitzungsvorlage für die Gremien des Regionalverbands Ruhr.

Der vorliegende Entwurf sieht vor, die Prioritätenliste für den Radwegebau an den betreffenden Landesstraßen gemäß der in der Vorlage enthaltenen Anlage 1 zu beschließen. Diese Anlage umfasst eine Liste der 30 wichtigsten Maßnahmen sowie weitere ergänzende Maßnahmen für den Planungszeitraum 2017.

Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss. Die parlamentarische Beratung der Vorlage war für den Strukturausschuss am 22. November 2016, den Verbandsausschuss am 28. November 2016 sowie die Verbandsversammlung am 9. Dezember 2016 vorgesehen. Die rechtliche Grundlage für die Vorlage bildet der § 6 Satz 5 in Verbindung mit § 9 Absatz 2 ff. des Landesplanungsgesetzes. Die fachliche Bearbeitung erfolgte durch die zuständigen Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster.