Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2017 Beratung und Beschlussfassung

Die vorliegende Beschlussvorlage 13/0686 der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster dient der Beratung und Beschlussfassung über die Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten sowie das entsprechende Förderprogramm für das Jahr 2017. Die Vorlage wurde im Rahmen einer gemeinsamen Sitzung der Regierungsbezirke erstellt und durch den Verbandsausschuss sowie den Strukturausschuss vorberaten.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr die Dringlichkeitsliste „Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten 2017“ sowie die Förderliste 2017 für Maßnahmen des Bodenschutzes im Verbandsgebiet zur Kenntnis nimmt und den darin vorgesehenen Maßnahmen zustimmt. Die Vorlage umfasst als Grundlage eine Sachverhaltsdarstellung sowie die detaillierten Listen für die Altlastensanierung und den Bodenschutz.

Die Einreichung der gemeinsamen Sitzungsvorlage erfolgt gemäß den gesetzlichen Vorgaben des Landesplanungsgesetzes im Namen der Regierungspräsidentinnen und des Regierungspräsidenten der beteiligten Bezirksregierungen. Federführend für die Vorlage ist die Bezirksregierung Arnsberg.