Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans 2017 - Sachstand

Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0981 informiert über den aktuellen Sachstand zur Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans 2017. Die gemeinsame Vorlage der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster dient der Berichterstattung in den Gremien des Regionalverbands Ruhr (RVR).

Im Rahmen der geplanten Sitzungen soll der Sachstand im Strukturausschuss am 28. November 2017 zur Kenntnis genommen werden. Die weiteren Termine für die parlamentarische Beratung umfassen die Sitzung des Verbandsausschusses am 4. Dezember 2017 sowie die Sitzung der Verbandsversammlung am 15. Dezember 2017.

Die Einreichung der Vorlage erfolgt auf Grundlage der Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes im Namen der Regierungspräsidentinnen und des Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Münster, Düsseldorf und Arnsberg. Die zuständige Fachabteilung der Bezirksregierung Münster übernimmt dabei die Federführung bei der Erstellung dieser gemeinsamen Sitzungsvorlage.