Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2020

Die Beschlussvorlage 13/1596 regelt die Priorisierung von Maßnahmen im Programm zum Um- und Ausbau von Landesstraßen für das Jahr 2020. Das Programm umfasst Projekte mit einer Gesamtkostenhöhe von bis zu drei Millionen Euro pro Maßnahme. Die Vorlage wurde gemeinschaftlich im Namen der Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt.

Der Verbandsausschuss ist für die Vorlage federführend. Der vorgeschlagene Beschluss sieht vor, die Prioritätenliste gemäß der Anlage 1 der Vorlage zu verabschieden. Diese Anlagen enthalten eine Liste der 30 wichtigsten Maßnahmen sowie weitere Projekte des Programms. Darüber hinaus wird eine Übersicht über neue und im Vergleich zum Vorjahr veränderte Projekte bereitgestellt.

Die Vorlage durchläuft den Beratungsprozess in den Gremien Strukturausschuss, Verbandsausschuss und die Verbandsversammlung. Die abschließende Entscheidung in der Verbandsversammlung ist für den 13. Dezember 2019 vorgesehen. Grundlage der Vorlage ist das Landesplanungsgesetz.