Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum Ausbau der RRX-Kernstrecke Köln – Düsseldorf – Duisburg – Essen – Bochum – Dortmund (– Hamm), Planfeststellungsabschnitt 5a (Essen) Hier: Stellungnahme des RVR

Die vorliegende Beschlussvorlage 13/116 befasst sich mit der Stellungnahme des Regionalverbands Ruhr (RVR) als Träger öffentlicher Belange zum Ausbau der RRX-Kernstrecke. Konkret geht es um den Planfeststellungsabschnitt 5a im Bereich Essen, welcher die Strecke Köln – Düsseldorf – Duisburg – Essen – Bochum – Dortmund – Hamm umfasst.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung der bereits abgegebenen Stellungnahme des Regionalverbands Ruhr zustimmt. Diese Zustimmung erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die zuständigen Verbandsgremien der Position ebenfalls zustimmen. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, den bestehenden Vorbehalt der Bezirksregierung Düsseldorf gegenüber der Stellungnahme aufzuheben.

Die Vorlage durchläuft im Rahmen der Beratungsfolge den Planungsausschuss sowie den Verbandsausschuss in vorberatender Funktion, bevor sie in der Sitzung der Verbandsversammlung am 27. März 2015 beschlussfähig ist. Finanzielle Auswirkungen werden in der Drucksache nicht ausgewiesen. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss.