Umbesetzung in den Fachausschüssen

In der Beschlussvorlage 13/0363 der Verbandsversammlung geht es um personelle Umbesetzungen in den Fachausschüssen des Regionalverbands Ruhr. Die Vorlage umfasst verschiedene Benennungen und Änderungen der Ausschussbesetzung auf Vorschlag unterschiedlicher Fraktionen.

Auf Vorschlag der CDU-Fraktion soll der Vorsitz des Strukturausschusses neu besetzt werden. Die AfD-Fraktion hat zudem mehrere personelle Veränderungen in verschiedenen Gremien vorgeschlagen. Im Wirtschaftsausschuss soll ein stellvertretendes beratendes Mitglied gegen ein anderes ausgetauscht werden, ebenso wie im Planungsausschuss, wo ein stellvertretendes beratendes Mitglied anstelle von zwei weiteren Personen nachrückt. Des Weiteren sind personelle Anpassungen im Kultur- und Sportausschuss sowie im Umweltausschuss vorgesehen, wobei jeweils ein stellvertretendes beratendes Mitglied ersetzt wird. Für den Strukturausschuss schlägt die AfD-Fraktion zudem eine neue Zusammensetzung der beratenden und stellvertretenden Mitglieder vor.

Die FDP-Fraktion hat ebenfalls Vorschläge zur Neubesetzung des Strukturausschusses eingereicht, die sowohl ordentliche Mitglieder als auch stellvertretende Mitglieder betreffen.

Aus der Vorlage geht hervor, dass durch diese personellen Umbesetzungen keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Die Vorlage wurde in der Sitzung der Verbandsversammlung am 11. Dezember 2015 als beschließend behandelt.