Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten; Förderprogramm 2019 - Beratung und Beschlussfassung

Die Beschlussvorlage 13/1296 behandelt die Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten sowie das entsprechende Förderprogramm für das Jahr 2019. Der Entwurf wurde als gemeinsame Sitzungsvorlage der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) die Dringlichkeitsliste „Gefährdungsabschätzung und Sanierung von Altlasten 2019“ sowie die Förderliste 2019 für Maßnahmen des Bodenschutzes im Verbandsgebiet zur Kenntnis nimmt. Zudem soll die Verbandsversammlung den in diesen Listen aufgeführten Maßnahmen zustimmen.

Die Vorlage umfasst neben einer Sachverhaltsdarstellung auch die Dringlichkeitsliste und die entsprechende Förderliste für Maßnahmen des Bodenschutzes. Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss. Der Beratungsprozess war für die Sitzungen des Strukturausschusses am 27. November 2018, des Verbandsausschusses am 3. Dezember 2018 sowie der Verbandsversammlung am 14. Dezember 2018 vorgesehen.