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Beschlussvorlage

Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2019

13/1298 09.11.2018 Verbandsausschuss

✦ KI-Zusammenfassung

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) berät über die Priorisierung von Maßnahmen im Programm „Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. € Gesamtkosten“ für das Jahr 2019. Die Finanzierung erfolgt über Landesmittel, wobei dem RVR-Gebiet ein Anteil von 15 Prozent zusteht. Für das Jahr 2019 wird landesweit ein Budget von voraussichtlich 9 Millionen Euro erwartet, was im RVR-Gebiet einen Spielraum von bis zu 1,35 Millionen Euro für die geplanten Vorhaben ermöglicht.

Die Bewertung der Maßnahmen basiert auf einem regionalen Konzept, das unter anderem die Straßenzustände und die Unfallsituation berücksichtigt. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht die Verabschiedung der Prioritätenliste gemäß Anlage 1 vor, welche die 30 wichtigsten Maßnahmen umfasst. Im Rahmen der Aktualisierung wurden bestehende Vorhaben neu bewertet; so wurde eine Maßnahme in Gevelsberg aufgrund verschlechterter Straßenzustände auf Rang 11 hochgestuft. Zudem wird ein Projekt im Bereich Witten/Herbede erneut in die Liste aufgenommen, da der Baubeginn im Jahr 2018 nicht gesichert werden konnte. Weitere Maßnahmen sind in Anlage 2 nach Straßennummern aufgeführt.

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