Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Duisburg

Die vorliegende Beschlussvorlage 13/0802 befasst sich mit der Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr (RVR) zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Duisburg. In seiner Funktion als Träger öffentlicher Belange hat der Verband eine entsprechende Stellungnahme abgegeben, die im Rahmen des Beschlussverfahrens zur Entscheidung vorliegt.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung der vom Regionalverband Ruhr abgegebenen Stellungnahme zustimmt. Gleichzeitig wird die Verwaltung damit beauftragt, den in der Stellungnahme enthaltenen Vorbehalt aufzuheben.

Die Vorlage durchläuft eine festgelegte Beratungsfolge. Zunächst wurde die Angelegenheit im Planungsausschuss vorberatend behandelt, gefolgt von einer Vorberatung im Verbandsausschuss. Die abschließende Entscheidung über die Vorlage ist für die Sitzung der Verbandsversammlung am 30. Juni 2017 vorgesehen. Finanzielle Auswirkungen werden in der Drucksache nicht ausgewiesen.