Förderprogramm 'Kommunaler Straßenbau' - Rückblick auf 2015

Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0442 dient der Unterrichtung des Strukturausschusses des Regionalverbands Ruhr (RVR) über das Förderprogramm „Kommunaler Straßenbau“. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen der Regierungsbezirke Arnsberg und Düsseldorf sowie des Regierungspräsidenten des Regierungsbezirks Münster erstellt.

Gegenstand der Unterrichtung ist ein Rückblick auf das Jahr 2015 im Rahmen des genannten Förderprogramms. Die Dokumentation umfasst drei Anlagen, die jeweils eine Nachbetrachtung sowie Aktualisierungen zum Förderprogramm für die Gebiete des Regionalverbands Ruhr innerhalb der Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster enthalten.

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Strukturausschuss den Bericht zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde am 29. Januar 2016 erstellt und basiert auf den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes, konkret gemäß § 6 Satz 5 in Verbindung mit § 9 Absatz 2 ff. des Landesplanungsgesetzes (LPlG). Die fachliche Federführung der Vorlage liegt bei der Bezirksregierung Arnsberg.