Städtebauförderung hier: Vorstellung des Sonderlandesprogrammes 'Hilfen im Städtebau zur Integration von Flüchtlingen'

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 13/0446 dient der Vorstellung des Sonderlandesprogrammes „Hilfen im Städtebau zur Integration von Flüchtlingen“. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen der Regierungsbezirke Arnsberg und Düsseldorf sowie des Regierungspräsidenten des Regierungsbezirks Münster erstellt und im Rahmen des Landesplanungsgesetzes vorgelegt.

Gegenstand der Berichterstattung ist die Einführung eines speziellen Förderprogramms im Bereich der Städtebauförderung, das Kommunen bei der Integration von Flüchtlingen unterstützen soll. Die Vorlage umfasst neben der Sachdarstellung auch den Projektaufruf zum genannten Sonderprogramm sowie eine entsprechende Zeitschiene.

Die Vorlage wurde für die Beratung in den Gremien des Regionalverbands Ruhr (RVR) vorbereitet, wobei die Termine im Strukturausschuss, im Verbandsausschuss und in der Verbandsversammlung im Februar und März 2016 angesetzt waren. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Sitzungsvorlage in der Verbandsversammlung zur Kenntnis genommen wird. Die zuständigen Fachabteilungen der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster fungierten als fachliche Ansprechpartner für das Programm.