Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik - Kulturregion Ruhrgebiet hier: Beratung und Beschlussfassung 2016

Die vorliegende Beschlussvorlage 13/0447 befasst sich mit der Kunst- und Kulturförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik für die Kulturregion Ruhrgebiet. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen und des Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt und dient der Beratung und Beschlussfassung in der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR).

Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die in der Anlage 2 aufgeführten Projektplanungen zur Regionalen Kulturpolitik 2016 für die Anträge in der Kulturregion Ruhrgebiet zur Kenntnis nimmt und den vorgesehenen Maßnahmen zustimmt. Die Grundlage für diese gemeinsame Sitzungsvorlage bildet das Landesplanungsgesetz, konkret § 6 Satz 5 in Verbindung mit § 9 Abs. 2 ff.

Die Vorlage umfasst neben der Sachverhaltsdarstellung auch eine Kurzdarstellung des Förderverfahrens im Bereich der Regionalen Kulturpolitik sowie eine Gesamtprojektliste der Region Ruhrgebiet aus dem Jahr 2015. Die fachliche Bearbeitung der Angelegenheit erfolgt durch die zuständige Fachabteilung der Bezirksregierung Arnsberg. Die Beratung der Vorlage war für den Strukturausschuss am 23. Februar 2016, für den Verbandsausschuss am 29. Februar 2016 sowie für die Verbandsversammlung am 11. März 2016 vorgesehen.