Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2015 Aktuelle Informationen zum Verfahrensablauf

Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0276 dient der Information über den aktuellen Verfahrensablauf im Rahmen der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2015. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt und im Rahmen des Landesplanungsgesetzes zur Beratung in den zuständigen Gremien vorgelegt.

Der Inhalt der Vorlage umfasst aktuelle Informationen zum laufenden Verfahren sowie den Erlass des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur vom 2. Juni 2015 inklusive der dazugehörigen Unterlagen. Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss.

Der Beschlussvorschlag für die Sitzung der Verbandsversammlung sieht vor, die bereitgestellten Informationen zum Verfahrensablauf der Neuaufstellung des Bundesverkehrswegeplans zur Kenntnis zu nehmen. Die Vorlage wurde für die Sitzungen des Planungsausschusses, des Verbandsausschusses sowie der Verbandsversammlung im Zeitraum von August bis September 2015 zur Vorberatung und Endberatung vorgesehen.