Fortschreibung 2015 der landesseitigen 'Planungspriorisierung 2011' der Bundes-fernstraßen- und Landesstraßen-Bedarfsplanmaßnahmen Aktuelle Informationen

Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0277 dient der Information über die Fortschreibung der landesseitigen Planungspriorisierung 2011 für Bundesfernstraßen- und Landesstraßen-Bedarfsplanmaßnahmen im Jahr 2015. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster erstellt.

Gegenstand der Sitzungsvorlage ist die Bekanntgabe aktueller Informationen zur Aktualisierung der bestehenden Planungspriorisierung. Als Grundlage dienen eine Presseinformation des Ministeriums für Bauwesen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen vom 17. Juli 2015, welche eine Liste der Veränderungen enthält, sowie ein Listenabgleich, der auf der für 2015 aktualisierten Gesamtliste der Bundesfernstraßen- und Landesstraßen-Bedarfsplanmaßnahmen basiert.

Der Verbandsausschuss ist für die Federführung der Vorlage zuständig. Der Beschlussvorschlag für die Sitzung der Verbandsversammlung sieht vor, die vorliegenden Informationen zur Fortschreibung der Planungspriorisierung zur Kenntnis zu nehmen. Die Vorlage wurde im Rahmen des Landesplanungsgesetzes zur Vorberatung in den Planungsausschuss, den Umweltausschuss sowie den Verbandsausschuss und zur Endberatung in die Verbandsversammlung eingebracht.