Pflege- und Unterhaltungsaufwendungen für Radwege

Mit dem Fraktionsantrag 13/0162 wurde im Verbandsausschuss ein Beschlussvorschlag zur Untersuchung der Pflege- und Unterhaltungsaufwendungen für regional bedeutsame Radwege vorgelegt. Die Vorlage sieht vor, dass die Verwaltung im Rahmen der Haushaltsberatungen für das Jahr 2016 darstellt, in welcher Höhe die Kosten für die Instandhaltung dieser Radwege anfallen und welche Stellen diese Aufwendungen erbringen.

Ziel dieser Erhebung ist es, eine Entscheidungsgrundlage für die kommenden Haushaltsjahre zu schaffen. Dabei soll geprüft werden, ob eine Vereinheitlichung der Pflegestandards sowie eine zentrale Leistungserbringung durch den Regionalverband Ruhr (RVR) Vorteile für die dauerhafte Unterhaltung der Radwege für den Verband und die Mitgliedskommunen mit sich bringen könnte. Zudem soll untersucht werden, wie durch eine solche Maßnahme ein einheitlicher Qualitätsstandard sichergestellt werden kann. Der Antrag wurde von den Fraktionen der CDU, der SPD und Bündnis 90/Die Grünen gestellt. Die Vorlage war im Verbandsausschuss vorberatend und für die Verbandsversammlung beschließend vorgesehen.