Sachstand Nachfolgeprogramm ÖPEL und Trägerschaftsvertrag Emscher Landschaftspark

In der Verbandsversammlung wurde im Rahmen der Drucksache 13/0227 ein Fraktionsantrag der Fraktion Die Linke behandelt. Gegenstand des Antrags ist der Sachstand zum Nachfolgeprogramm ÖPEL sowie zum Trägerschaftsvertrag des Emscher Landschaftsparks.

Der Antrag sieht eine Ergänzung des bestehenden Beschlussvorschlags der Verwaltung (Drucksache 13/0197-1) vor. Konkret soll im ersten Abschnitt des Beschlussvorschlags nach dem zweiten Satz eine weitere Bestimmung eingefügt werden. Demnach sollen die vereinbarten Pflegestandards sowie die Ergebnisse des Berichts „Emscher Landschaftspark-Lebenswerte Stadtlandschaft“ aus dem Jahr 2012 weiterhin beachtet werden.

Für die Umsetzung dieses Antrags sind laut den vorliegenden Unterlagen keine finanziellen Auswirkungen zu verzeichnen. Die Verbandsversammlung hat den entsprechenden Beschlussvorschlag am 19. Juni 2015 als beschließend behandelt.