Anträge zum Haushalt 2018

Mit der Drucksache 13/1022 wurde in der Verbandsversammlung ein Fraktionsantrag der Piratenpartei zur Beratung vorgelegt. Der Gegenstand des Antrags sind spezifische Änderungen am Haushaltsplan für das Jahr 2018. Die Verbandsversammlung ist für die Behandlung dieser Vorlage federführend zuständig.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die im Anhang des Antrags detailliert aufgeführten Anpassungen im Haushaltsplan 2018 beschließt. Die Vorlage dient der formellen Entscheidung über die vorgeschlagenen Modifikationen für das betreffende Haushaltsjahr. Der Antrag wurde im Rahmen der Sitzung am 15. Dezember 2017 behandelt, wobei die in der Anlage genannten Änderungen als Grundlage für den Beschluss dienen sollen.