Städtebauförderung hier: Vorschlag für das Sonderförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2020“

Die Beschlussvorlage 13/1642 befasst sich mit der Städtebauförderung, konkret mit dem Vorschlag für das Sonderförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier NRW 2020“. Der Programmentwurf wurde von den Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster gemeinsam erarbeitet.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr dem Vorschlag der drei Bezirksregierungen zustimmt. Die Vorlage durchläuft im Rahmen des Entscheidungsprozesses verschiedene Gremien, darunter den Strukturausschuss, den Planungsausschuss sowie den federführenden Verbandsausschuss. Die abschließende Beratung in der Verbandsversammlung ist für den 27. März 2020 vorgesehen.

Die Einreichung der Unterlagen erfolgt gemäß den Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der Bezirksregierungen Düsseldorf, Münster und Arnsberg. Als Grundlage für die Entscheidung dienen die beigefügten Sachdarstellungen sowie der detaillierte Programmvorschlag der zuständigen Behörden.