Möglichkeiten der Brachflächenentwicklung im Revier

Mit dem Fraktionsantrag 13/0727 wurde die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes für die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 20. März 2017 beantragt. Gegenstand der geplanten Berichterstattung der wirtschaftsfördernden Einrichtung (wmr) ist das Vorgehen zur Beseitigung von Flächenrestriktionen im Revier.

Der Antrag bezieht sich auf aktuelle Daten des Gewerblichen Flächenmanagements, wonach gemeinsam mit dem Land 370 Hektar Brachflächen identifiziert und aufbereitet werden sollen. Im Rahmen der Berichterstattung soll das Konzept der wmr zur weiteren Vorgehensweise vorgestellt werden. Dies soll in Abstimmung mit den Wirtschaftsförderern der Kommunen, den Stadtplanungsämtern und dem Land erfolgen.

Die Antragstellerin fordert zudem Auskünfte zu den Kriterien für die Auswahl der Flächen sowie zu den konkreten Standorten in den einzelnen Kommunen. Ein weiterer Fokus der Anfrage liegt auf den Möglichkeiten der Finanzierung dieser Maßnahmen durch die Europäische Union. Finanzielle Auswirkungen für den Haushalt werden im Dokument nicht ausgewiesen.