Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde zum Planfeststellungsverfahren Ausbau Flughafen Düsseldorf

Die Beschlussvorlage 13/0552 der Regionalplanungsbehörde befasst sich mit der Stellungnahme zum Planfeststellungsverfahren bezüglich des geplanten Ausbaus des Flughafens Düsseldorf. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung in ihrer Funktion als Regionalrat die am 13. Juli 2016 erstellte Stellungnahme der Regionalplanungsbehörde förmlich beschließt.

Die Vorlage durchläuft im Rahmen der vorgesehenen Beratungsfolge den Planungsausschuss sowie den Verbandsausschuss in vorberatender Funktion, bevor die abschließende Entscheidung in der Verbandsversammlung am 30. September 2016 getroffen werden soll. Die zuständige Fachabteilung im Bereich Planung ist für die Bearbeitung der Angelegenheit verantwortlich.

Aus den Dokumenten geht hervor, dass durch den vorliegenden Beschlussvorschlag keine finanziellen Auswirkungen entstehen. Es sind weder zusätzliche Aufwendungen noch Erträge oder Investitionsauszahlungen im Haushaltsjahr 2020 verzeichnet. Die Federführung der Vorlage liegt beim Verbandsausschuss.