TOP 2.16: Sachstand Nachfolgeprogramm ÖPEL und Trägerschaftsvertrag Emscher Landschaftspark (Drucksache 13/0197-1) in der Verbandsversammlung am 19.06.2015

In der Verbandsversammlung liegt die Beschlussvorlage 13/0232 zur Beratung vor. Gegenstand der Vorlage ist der Sachstand zum Nachfolgeprogramm ÖPEL sowie zum Trägerschaftsvertrag Emscher Landschaftspark, wie er bereits in der Drucksache 13/0197-1 behandelt wurde.

Der vorliegende Fraktionsantrag der CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen sieht eine Änderung des bestehenden Beschlussvorschlags vor. Konkret wird beantragt, den letzten Satz im zweiten Absatz des Beschlussvorschlags zu streichen. Anstelle dieses Satzes soll der Text eingesetzt werden, der der Vorlage als Anlage beigefügt ist.

Die Federführung der Vorlage liegt bei der Verbandsversammlung. Aus den Dokumenten geht hervor, dass für die Umsetzung dieses Antrags keine finanziellen Auswirkungen zu erwarten sind. Die Vorlage war für die Sitzung der Verbandsversammlung am 19. Juni 2015 als beschließend vorgesehen.