Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 24.01.2020 zum ÖPNV- Bedarfsplan (Drucksache 13/1658) – Antwort des Verkehrsministeriums NRW

Die Sitzungsvorlage mit der Nummer 13/1658-1 behandelt die Antwort des Verkehrsministeriums Nordrhein-Westfalen auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die ursprüngliche Anfrage, welche am 24. Januar 2020 gestellt wurde, befasste sich mit dem ÖPNV-Bedarfsplan.

Der vorliegende Text dient als Grundlage für die Sitzung des Strukturausschusses des Regionalverbandes Ruhr (RVR). Der entsprechende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die Antwort des Ministeriums zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage wurde von den Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster gemeinsam erstellt und im Rahmen der Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes vorgelegt. Die Federführung für diese gemeinsame Sitzungsvorlage liegt bei der Bezirksregierung Arnsberg.