Stellungnahme des Regionalverbandes Ruhr als Träger öffentlicher Belange zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Oberhausen

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr hat im Rahmen der Beschlussvorlage 13/0632 über die Stellungnahme des Verbandes zum Entwurf des Nahverkehrsplanes der Stadt Oberhausen entschieden. In seiner Funktion als Träger öffentlicher Belange hatte der Regionalverband eine entsprechende Stellungnahme zu dem Planungsentwurf abgegeben.

Der Beschluss sieht vor, dass die Verbandsversammlung dieser Stellungnahme zustimmt. Gleichzeitig wurde die Verwaltung damit beauftragt, den in der Stellungnahme enthaltenen Vorbehalt aufzuheben. Die Vorlage durchlief die vorgesehenen Beratungsschritte im Planungsausschuss sowie im Verbandsausschuss, bevor sie in der Sitzung der Verbandsversammlung am 9. Dezember 2016 als beschließendes Organ behandelt wurde. Finanzielle Auswirkungen durch diesen Vorgang werden in der Vorlage nicht ausgewiesen.