Kommunaler Straßenbau Rückblick auf das Förderprogramm 2019

Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/1691 befasst sich mit einer Nachbetrachtung des Förderprogramms „Kommunaler Straßenbau 2019“ für die Gebiete des Regionalverbandes Ruhr (RVR). Der Bericht dient als Rückblick auf die Umsetzung und die damit verbundenen Aktualisierungen des genannten Programms innerhalb der Zuständigkeitsbereiche der Regierungsbezirke Arnsberg, Düsseldorf und Münster.

Die Vorlage umfasst drei separate Anlagen, welche die spezifischen Nachbetrachtungen und Aktualisierungen für das RVR-Gebiet in den jeweiligen Regierungsbezirken Arnsberg, Düsseldorf und Münster detailliert darstellen. Damit wird eine Auswertung der Fördermaßnahmen im Bereich des kommunalen Straßenbaus für diese drei Verwaltungsregionen vorgelegt.

Die Einreichung der Unterlagen erfolgt gemäß den gesetzlichen Bestimmungen des Landesplanungsgesetzes im Namen der Regierungspräsidentinnen und Regierungspräsidenten der Bezirke Düsseldorf, Münster und Arnsberg. Der Beschlussvorschlag für die Sitzung des Strukturausschusses sieht vor, dass das Gremium den vorliegenden Bericht zur Kenntnis nimmt. Die fachliche Erarbeitung der Unterlagen erfolgte durch die zuständigen Fachabteilungen der beteiligten Bezirksregierungen.