Route der Industriekultur – RVR-Vertrag mit dem Land NRW

Die Beschlussvorlage 13/0496 sieht die Fortführung der Verhandlungen zur Weiterführung des RVR-Vertrages zur „Route der Industriekultur“ mit dem Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Wissenschaft und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen (MBWSV) vor. Auf Basis des sogenannten Modells „Defensiv“ wird die Verwaltung beauftragt, die Gespräche mit dem zuständigen Ministerium fortzusetzen und der Verbandsversammlung regelmäßig über den Fortschritt zu berichten.

Nach Abschluss der Verhandlungen soll der endgültige Entwurf des Vertrages, der auch die finanziellen Auswirkungen umfasst, der Verbandsversammlung zur Beratung und Entscheidung vorgelegt werden. Für die Umsetzung des Modells „Defensiv“ sind Mehraufwendungen vorgesehen, die von der Verwaltung im Rahmen der Haushaltsaufstellung für das Jahr 2017 einzukalkulieren sind. Die Vorlage weist zudem auf jährliche erwartete Folgekosten in Höhe von 3,9 Millionen Euro hin.

Die Vorlage durchläuft die Beratungsfolge über die Wirtschaftsausschüsse, den Planungsausschuss sowie den Kultur- und Sportausschuss, bevor sie im Verbandsausschuss vorberaten wird. Die abschließende Entscheidung über den Vertrag soll in der Sitzung der Verbandsversammlung am 1. Juli 2016 erfolgen. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss.