Anfrage der SPD vom 11.08.2017 zur Änderung des Landesplanungsgesetzes und möglichen Auswirkungen auf den Zeitplan des Erarbeitungsbeschlusses Regionalplan Ruhr und auf kommunale Vorhaben und Projekte hier: Antwort der Verwaltung

Die Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0915 behandelt eine Anfrage der SPD vom 11. August 2017 bezüglich möglicher Änderungen des Landesplanungsgesetzes. Im Zentrum der Untersuchung stehen die potenziellen Auswirkungen einer solchen Gesetzesänderung auf den Zeitplan für den Erarbeitungsbeschluss des Regionalplans Ruhr sowie auf verschiedene kommunale Vorhaben und Projekte.

Die Verwaltung hat zu dieser Anfrage eine Stellungnahme erarbeitet, die dem Planungsausschuss vorgelegt wurde. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass der Ausschuss die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis nimmt. Die Vorlage dient somit der Information über den aktuellen Stand der rechtlichen Rahmenbedingungen und deren mögliche Auswirkungen auf die regionale Planung sowie kommunale Projekte im Regionalverband Ruhr.