Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der CDU-Fraktion Zeitplan des Regionalplans Ruhr

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zum Zeitplan des Regionalplans Ruhr geantwortet. Im Zentrum der Anfrage stand die Frage, welche Kommunen bereits mit der Anpassung ihrer Bauleitplanung für die geplanten regionalen Kooperationsstandorte begonnen haben.

Nach Angaben der Regionalplanungsbehörde liegt derzeit lediglich ein Antrag der Gemeinde Hünxe zur Anpassung der Bauleitplanung für den Standort „Hünxe-Bucholtwelmen“ vor. Weitere aktuell eingeleitete Bauleitplanverfahren sind der Behörde nicht bekannt.

In den kommunalen Flächennutzungsplänen sind jedoch bereits gewerbliche Flächen innerhalb der geplanten Kooperationsstandorte ausgewiesen. Dies betrifft Gebiete in Bottrop, Marl, Dortmund, Hamm, Schwelm, Kamen und Unna. Insgesamt umfasst diese Fläche etwa 258 Hektar, was rund 20 Prozent der gesamten geplanten Fläche von circa 1.260 Hektar entspricht. Diese Flächen sind zum aktuellen Zeitpunkt noch unbebaut. Die Verwaltung führt aus, dass bestehende Bebauungspläne, die nicht den Zielen der Raumordnung zur Ansiedlung flächenintensiver Betriebe entsprechen, nach Rechtskraft des Sachlichen Teilplans angepasst werden müssen.