Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes Änderungsantrag zu Drucksache Nr. 13/1399, Anlage 3, Synopse

Der Fraktionsantrag mit der Nummer 13/1467 sieht eine Änderung der Beschlussempfehlungen zur Weiterentwicklung des Regionalen Radwegenetzes vor. Es handelt sich um einen Änderungsantrag zu der Drucksache Nr. 13/1399, bei dem die Verbandsversammlung gebeten wird, die Hinweise aus den Städten Bochum und Dortmund zu berücksichtigen.

Konkret soll die Entscheidung für zwei spezifische Maßnahmen von „Dem Hinweis wird nicht gefolgt“ auf „Dem Hinweis wird gefolgt“ abgeändert werden. Dies umfasst die sogenannte „Opelbahntrasse“ in der Stadt Bochum sowie den Abschnitt „Mengeder Straße – Strünkedestraße“ in der Stadt Dortmund. Ziel dieser Änderung ist es, die genannten Hinweise in die Beschlussfassung und die weitere Planung des Regionalen Radwegenetzes zu integrieren, um eine möglichst zeitnahe Umsetzung der Projekte zu ermöglichen.

Die finanziellen Auswirkungen der Vorlage sind haushaltsneutral, da keine Nachveranschlagung oder außerplanmäßige Mittelbereitstellung erforderlich ist. Der Antrag wurde von Vertretern der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen eingebracht.