Städtebauförderung hier: Vorschlag für das Städtebauförderprogramm 2019 Änderungsantrag zu Drucksache Nr. 13/1455

Der vorliegende Fraktionsantrag mit der Nummer 13/1468 befasst sich mit der Städtebauförderung im Rahmen des Programms für das Jahr 2019. Gegenstand des Antrags ist ein Änderungsvorschlag zu einer bereits bestehenden Drucksache, welcher die Einstufung einer spezifischen Maßnahme in die Förderpriorität A vorsieht.

Konkret geht es um das Vorhaben zur funktionalen Aufwertung des Freibades Werne im Bereich Bochum-Werne/Langendreer (Alter Bahnhof), welches in der Liste für das Städtebauförderprogramm NRW 2019 aufgeführt ist. Durch die Einstufung in die Priorität A soll die Förderbehandlung dieses Projekts innerhalb des genannten Programms angepasst werden.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird im Dokument festgehalten, dass durch diesen Beschluss keine Nachveranschlagung oder eine außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln erforderlich ist. Die Maßnahme wird als haushaltsneutral beschrieben, da keine zusätzlichen finanziellen Belastungen für den Haushalt entstehen. Der entsprechende Beschlussvorschlag wurde in der Verbandsversammlung zur Entscheidung vorgelegt.