Auf dem Weg zu einem Freizeit-/ und Tourismuskonzept Metropole Ruhr

Der Fraktionsantrag 13/1469 umfasst einen Änderungsantrag zur Drucksache 13/1426, welcher die Entwicklung eines Freizeit- und Tourismuskonzepts für die Metropole Ruhr betrifft. Im Zentrum der vorgeschlagenen Änderung steht die Anpassung des Beschlussvorschlags hinsichtlich der Beteiligung von Gremien an diesem Arbeitsprozess.

Der Antrag sieht vor, den zweiten Punkt des ursprünglichen Beschlussvorschlags dahingehend zu ergänzen, dass die politischen Mitglieder des Aufsichtsrates der Regionalen Transformation Ruhr (RTG) in den Prozess einbezogen werden. Dabei soll jedes Mitglied eine Stellvertretung benennen, um die Begleitung des Vorhabens zu gewährleisten. Gleichzeitig wird vorgeschlagen, den fünften Punkt des Beschlussvorschlags, welcher den Fachbeirat betrifft, ersatzlos zu streichen.

Hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen wird im Dokument festgehalten, dass keine Nachveranschlagung oder Bereitstellung überplanmäßiger Mittel erforderlich ist; die Maßnahme ist somit haushaltsneutral. Der Antrag wurde von den Fraktionsgeschäftsführungen sowie den Fraktionsvorsitzenden der CDU, der SPD und der B90/Die Grünen eingebracht.