Städtebauförderung hier: Vorschlag für das Städtebauförderprogramm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2018“ (ohne Beteiligung StA)

Die Beschlussvorlage 13/1235 befasst sich mit der Städtebauförderung, konkret mit dem Vorschlag für das Programm „Investitionspakt Soziale Integration im Quartier 2018“. Die Vorlage wird als gemeinsame Sitzungsvorlage der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster vorgelegt.

Der Verbandsausschuss ist federführend für diese Angelegenheit. Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung dem Programmvorschlag der drei Bezirksregierungen zustimmt. Die parlamentarische Behandlung der Vorlage ist für die Sitzung der Verbandsversammlung am 5. Oktober 2018 vorgesehen, nachdem eine entsprechende Vorberatung im Verbandsausschuss erfolgt ist.

Die Einreichung der Unterlagen basiert auf § 6 Satz 5 in Verbindung mit § 9 Absatz 2 ff. des Landesplanungsgesetzes und geschieht im Namen der Regierungspräsidenten bzw. Regierungspräsidentinnen der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster. Als Anlagen zur Vorlage sind eine Sachdarstellung sowie der Programmvorschlag der beteiligten Bezirksregierungen enthalten.