Kommunaler Straßenbau Rückblick auf das Förderprogramm 2017

Die Berichtsvorlage 13/1068 bietet einen Rückblick auf das Jahresförderprogramm 2017 für den kommunalen Straßenbau im Gebiet des Regionalverbands Ruhr (RVR). Grundlage der Vorlage ist die Bereitstellung von Finanzmitteln durch das Ministerium für Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen an die Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster. Damit sollten die Maßnahmen bewilligt werden, die bereits im April 2017 von der RVR-Verbandsversammlung beschlossen worden waren.

In den Regierungsbezirken Arnsberg und Düsseldorf wurden alle im Förderprogramm vorgesehenen Maßnahmen planmäßig bewilligt. Im Regierungsbezirk Münster konnten hingegen nur fünf der sieben geplanten Maßnahmen wie vorgesehen umgesetzt werden. Bei einem Vorhaben der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG zum Ausbau der Horster Straße konnte die Baureife aufgrund von unvorhersehbaren Schwierigkeiten im Bereich eines Kreuzungspunktes mit der DB Emschertal-Bahn nicht erreicht werden. Zudem traten bei einer Maßnahme der Stadt Castrop-Rauxel zur Erneuerung der Oestricher Straße Probleme bei der Herstellung der Bewilligungsreife auf. Der Strukturausschuss des RVR wird gebeten, den Bericht zur Kenntnis zu nehmen.