Perspektiven für Langzeitarbeitslose im Ruhrgebiet schaffen – Unterstützung der Kommunen durch Land und Bund dringend geboten

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr hat eine Resolution zur Schaffung von Perspektiven für Langzeitarbeitslose im Ruhrgebiet verabschiedet. Der vorliegende Fraktionsantrag der Fraktion Die Linke fordert die Landesregierung auf, die Umsetzung von Projekten für einen Sozialen Arbeitsmarkt in der Region nicht zu verzögern. Dabei sollen insbesondere bereits vorliegende Modellprojekte mehrerer Städte zeitnah realisiert werden.

Der Antrag begründet, dass die allgemeine Belebung des Arbeitsmarktes Teile der Erwerbslosen im Ruhrgebiet, etwa nach dem Ausscheiden aus der Industrie, nicht erreicht. Es wird vorgeschlagen, einen Sozialen Arbeitsmarkt zu fördern, der dauerhafte, tariflich gebundene Beschäftigungs- und Qualifizierungsmöglichkeiten in gemeinwohlorientierten Organisationen und Unternehmen schafft.

Die Verbandsversammlung fordert zudem die Schaffung langfristiger Finanzierungsmöglichkeiten durch Bundes- und Landesmittel. Ziel ist es, weitere Kommunen im Ruhrgebiet in die Umsetzung solcher Projekte einzubinden und die Möglichkeiten der öffentlichen Beschäftigung in den Kommunen zu erweitern.