Wasserwirtschaftliche Förderprogramme im Gewässerausbau - Rückblick 2017

Die Berichtsvorlage 13/1072 bietet einen Rückblick auf die im Haushaltsjahr 2017 gewährten Zuwendungen für wasserwirtschaftliche Förderprogramme im Bereich des Gewässerausbaus. Der Fokus liegt dabei auf Maßnahmen zum Hochwasserschutz, zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie sowie dem Ausbau von Gewässern, einschließlich des Ökologieprogramms Emscher-Lippe.

Die Bewilligung dieser Zuwendungen erfolgt in der Zuständigkeit der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster, nicht durch den Regionalverband Ruhr oder den Regionalrat. Der Regionalverband wird zu Beginn eines jeden Jahres über die Vergabe der Fördermittel des Vorjahres informiert, wobei die Aufteilung nach Projekten, Förderbereichen und regionaler Verteilung erfolgt. Die Abwicklung des Ökologieprogramms Emscher-Lippe wird zentral durch das zuständige Dezernat der Bezirksregierung Münster durchgeführt, während die Bezirksregierungen Arnsberg und Düsseldorf bei der projektbezogenen Umsetzung beteiligt sind.

Die rechtliche Grundlage bildet die Richtlinie zur Förderung von Maßnahmen der Wasserwirtschaft für das Hochwasserrisikomanagement und zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie aus dem Jahr 2017. Zu den förderfähigen Gegenständen gehören unter anderem der Bau von Hochwasserrückhaltebecken, wasserbauliche Maßnahmen zur naturnahen Gewässerentwicklung, die ökologische Optimierung der Emscher sowie deren Zuläufe und die Umsetzung von Gewässerauenkonzepten. Die Vorlage enthält detaillierte Auflistungen der bewilligten Zuwendungen sowie deren Verteilung auf die drei Regierungsbezirke in den entsprechenden Anlagen.