Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans 2017 Informationen zum Verfahrensablauf

Die vorliegende Berichtsvorlage mit der Nummer 13/0293 dient der Information über den Verfahrensablauf zur Neuaufstellung des ÖPNV-Bedarfsplans 2017. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Düsseldorf sowie der Regierungspräsidenten der Regierungsbezirke Arnsberg und Münster erstellt.

Gegenstand der Sitzungsvorlage ist die Umsetzung des Erlasses des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen vom 21. August 2015, welcher verschiedene Anlagen umfasst. Die Federführung für das Verfahren liegt bei der zuständigen Bezirksregierung Münster.

Der vorgeschlagene Beschluss für die Sitzung der Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr sieht vor, die Informationen zum Verfahrensablauf lediglich zur Kenntnis zu nehmen. Die Vorlage wurde im Rahmen der Vorberatung für den Verbandsausschuss sowie für den Planungsausschuss und die Verbandsversammlung vorbereitet.