Antwort der Verwaltung auf die Anfrage der CDU-Fraktion Weiteres Vorgehen und geplante Inhalte der Abgrabungskonferenz

Die Verwaltung hat auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zum weiteren Vorgehen und den geplanten Inhalten der nächsten Abgrabungskonferenz reagiert. Die kommende Veranstaltung soll einen konkreten Bezug zu potenziellen Abgrabungsflächen am Niederrhein herstellen. Die Regionalplanungsbehörde wertet derzeit Stellungnahmen zum Entwurf des Regionalplans aus, um geeignete und möglichst konfliktarme Bereiche zu identifizieren. Sobald eine fachlich belastbare Flächenkulisse vorliegt, sollen die politischen Gremien des Regionalverbands Ruhr über diese Flächen beraten. Auf dieser Grundlage soll anschließend über das Format für den weiteren öffentlichen Austausch entschieden werden.

Die inhaltliche Schwerpunktsetzung zukünftiger Konferenzen wird von der Festlegung geeigneter Standorte und organisatorischen Rahmenbedingungen abhängen. Themen wie Baustoffrecycling oder der Einsatz von Ersatzstoffen sind zwar für den regionalen Rohstoffbedarf relevant, sollen die Konferenzen jedoch nicht inhaltlich überfrachten, da deren primäres Ziel die Ermittlung von Abgrabungsbereichen ist. Die fachliche Zuständigkeit für die Regelung von Ersatzmaterialien liegt bei den zuständigen Landes- und Bundesbehörden. Ergänzend dazu wird die Möglichkeit eines informellen Prozesses zur Erarbeitung von Perspektiven für die langfristige Nachnutzung der Flächen nach der Rohstoffgewinnung in Betracht gezogen, wobei eine Abstimmung mit den betroffenen Kommunen und Kreisen vorgesehen ist.