Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitzentrum Xanten GmbH Änderung des Gesellschaftsvertrages sowie der Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag

Die Beschlussvorlage 13/0590 befasst sich mit der Anpassung der rechtlichen Grundlagen der Freizeitzentrum Xanten GmbH. Gegenstand der Vorlage ist die Änderung des Gesellschaftsvertrages sowie der dazugehörigen Nebenabrede zum Gesellschaftsvertrag.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung den in einer Synopse dargestellten Änderungen zustimmt. Diese Zustimmung steht unter dem Vorbehalt der erforderlichen Bestätigung durch die Aufsichtsbehörde. Mit der Annahme des Vorschlags wird zudem die Vertreterin in der Gesellschafterversammlung ermächtigt, die entsprechenden Änderungen am Gesellschaftsvertrag und der Nebenabrede förmlich zu beschließen.

Die Vorlage durchläuft im Herbst 2016 die festgelegte Beratungsfolge. Zunächst wird die Angelegenheit im Wirtschaftsausschuss vorberatend behandelt, gefolgt von einer Vorberatung im Verbandsausschuss. Die abschließende Entscheidung durch die Verbandsversammlung ist für die Sitzung am 30. September 2016 vorgesehen. Aus den Unterlagen geht hervor, dass durch die vorgeschlagenen Änderungen keine finanziellen Auswirkungen für den Verband entstehen. Federführend für die Vorlage ist der Verbandsausschuss.