Anfrage der SPD-Fraktion Regionales Mobilitätsentwicklungskonzept – Klimaschutzziele 2030 Hier: Antwort der Verwaltung

Die Verwaltung hat auf die Anfrage der SPD-Fraktion zum Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept und den Klimaschutzzielen 2030 reagiert. Im Rahmen der Erarbeitung des Konzepts für die Metropole Ruhr werden auf Basis einer Stärken-Schwächen-Analyse sowohl operative als auch strategische Maßnahmen entwickelt. Ein Entwurf des Endberichtes, der eine verkehrsträgerübergreifende Analyse der Mobilität in der Region enthält, wird dem zuständigen Planungsausschuss am 18. September 2019 sowie der Verbandsversammlung am 11. Oktober 2019 vorgelegt. Der Entwurf basiert auf sechs bereits beschlossenen Leitbildern zur Zukunft der Mobilität und umfasst Handlungsansätze, Handlungsoptionen sowie Modellprojekte.

Hinsichtlich der Klimaschutzziele des Bundes für den Sektor Verkehr bis 2030 kann die Verwaltung zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussagen über konkrete Maßnahmen auf Bundesebene treffen, da die Erstellung eines entsprechenden Klimaschutzpaketes für den Herbst 2019 vorgesehen ist. Nach einer Beschlussfassung auf Bundesebene muss geklärt werden, welchen Beitrag die einzelnen Bundesländer und Regionen leisten können. Der genaue Beitrag des Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzepts zur Erreichung dieser Ziele müsste in einer eigenständigen Untersuchung geprüft werden, sobald die Handlungsansätze und Optionen durch die Verbandsversammlung einvernehmlich beschlossen wurden.