Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2018

Die Beschlussvorlage 13/0958 befasst sich mit der Feststellung des Wirtschaftsplanes für das Jahr 2018 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün. Der vorliegende Entwurf sieht vor, dass die Verbandsversammlung den Wirtschaftsplan für das kommende Wirtschaftsjahr beschließt. Dieser Beschluss steht unter dem Vorbehalt etwaiger Änderungen, die im Zuge der Beratungen zum Haushaltsplan des Regionalverbandes Ruhr vorgenommen werden könnten.

Die rechtliche Grundlage für diese Feststellung bilden die Eigenbetriebsverordnung NRW sowie die Betriebssatzung der Einrichtung. Der Entscheidungsprozess ist in einer festgelegten Beratungsfolge vorgesehen: Nach einer Vorberatung im Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün folgt eine weitere Beratung im Verbandsausschuss. Die abschließende Beschlussfassung durch die Verbandsversammlung ist für die Sitzung am 15. Dezember 2017 geplant.