Städtebauförderung hier: Aufstellung des Städtebauförderprogramms 2016

Die vorliegende Beschlussvorlage 13/0526 der Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster befasst sich mit der Aufstellung des Städtebauförderprogramms für das Jahr 2016. Die Vorlage wurde im Rahmen der Sitzungsvorbereitung für den Strukturausschuss, den Verbandsausschuss sowie die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr (RVR) erstellt.

Der Inhalt der Vorlage umfasst die Verteilung der Fördersätze für die Städtebauförderung im Jahr 2016. Die Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster legen hierzu ein gemeinsames Programm vor, das auf den entsprechenden gesetzlichen Grundlagen des Landesplanungsgesetzes basiert. Der Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung des Regionalverbands Ruhr dem Vorschlag der drei zuständigen Bezirksregierungen zustimmt.

Als Grundlage für die Entscheidung dienen die beigefügten Sachdarstellung, ein Programmdatenblatt sowie die detaillierte Aufstellung der Verteilung der Fördersätze. Die Vorlage wurde im Namen der Regierungspräsidentinnen von Arnsberg und Düsseldorf sowie des Regierungspräsidenten von Münster vorgelegt. Federführend für das Verfahren ist der Verbandsausschuss.