Regionalverband Ruhr / Ruhrparlament Transparent

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Fraktionsanfrage Antwort

Flächenbilanz zum Entwurf des RPR, hier: Antwort der Verwaltung auf die CDU-Anfrage vom 12.06.2019

13/1461-1 25.06.2019 Verbandsversammlung

✦ KI-Zusammenfassung

In der Antwort auf eine Anfrage der CDU-Fraktion zur Flächenbilanz des Entwurfs zum Regionalplan Ruhr erläutert die Verwaltung den aktuellen Stand der Informationsbereitstellung. Die Fraktion hatte zuvor bemängelt, dass kein Vergleich zwischen den geltenden Regionalplänen und dem neuen Entwurf durch Flächenbilanzen vorliege. Die Verwaltung verweist in diesem Zusammenhang auf eine bereits erfolgte Stellungnahme aus dem Jahr 2017, deren Inhalt unverändert bleibe. Zur Unterstützung der politischen Arbeit wurde den Fraktionen die GIS-Anwendung ruhrDIALOG zur Verfügung gestellt, um visuelle Abgleiche zwischen den Planungsständen zu ermöglichen.

Hinsichtlich der Transparenz im Regionalplanaufstellungsverfahren stellt die Verwaltung fest, dass aus den rund 120 eingegangenen Stellungnahmen kein breiter Wunsch nach mehr Transparenz hervorgeht. Lediglich zwei Stellungnahmen äußerten Kritik an fehlenden Geodaten oder dem fehlenden Vergleich der Flächenbilanzen. Den Kommunen wurden jedoch GeoTIFF-Daten für deren eigene GIS-Systeme bereitgestellt. Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass verschiedene öffentliche Stellen, darunter der Kreis Wesel und die Stadt Dortmund, den Prozess des „Regionalen Diskurses“ als transparent und konstruktiv bewertet haben.

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