Stellungnahme des RVR als Träger öffentlicher Belange zum 1. Deckblatt vom 30.11.2015 zum „Ausbau der Bahnstrecke Grenze NL/D – Emmerich – Oberhausen [ABS46/2] Planfeststellungsabschnitt 1.2 Oberhausen-Sterkrade“

Die Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr (RVR) soll über die Stellungnahme des Verbandes als Träger öffentlicher Belange zum Ausbau der Bahnstrecke zwischen der Grenze Niederlande/Deutschland, Emmerich und Oberhausen beraten. Konkret geht es um das erste Deckblatt vom 30. November 2015 zum Planfeststellungsabschnitt 1.2 der Strecke im Bereich Oberhausen-Sterkrade.

Der vorliegende Beschlussvorschlag sieht vor, dass die Verbandsversammlung die bereits abgegebene Stellungnahme des RVR bestätigt. Gleichzeitig wird die Verwaltung beauftragt, den in der Stellungnahme enthaltenen Vorbehalt gegenüber dem Antragsteller aufzuheben.

Die Vorlage durchläuft im Herbst 2016 die festgelegte Beratungsfolge, beginnend mit der Vorberatung im Planungsausschuss am 7. September, gefolgt von der Vorberatung im Verbandsausschuss am 19. September, bevor die abschließende Entscheidung in der Verbandsversammlung am 30. September 2016 ansteht. Finanzielle Auswirkungen werden in der Beschlussvorlage nicht ausgewiesen.